Ebook: Infrastrukturmaßnahmen für den alpenquerenden und inneralpinen Gütertransport: Eine europarechtliche Analyse vor dem Hintergrund der Alpenkonvention
Author: Jennifer Heuck (auth.)
- Tags: European Law, Environmental Law/Policy/Ecojustice, Production/Logistics/Supply Chain Management, International Environmental Law, International Economic Law Trade Law, Economic Geography
- Series: Schriftenreihe Natur und Recht 16
- Year: 2013
- Publisher: Springer-Verlag Berlin Heidelberg
- Edition: 1
- Language: German
- pdf
Das steigende Güterverkehrsaufkommen in der Europäischen Union führt zu Umweltbeeinträchtigungen, von denen der Alpenraum in besonderem Maße betroffen ist. Das vorliegende Werk geht der Frage nach, wie dem unter Berücksichtigung der Grundfreiheiten der Europäischen Union – insbesondere des freien Warenverkehrs – durch gezielte rechtliche Maßnahmen begegnet werden kann. Zentrale Bedeutung kommt dabei den rechtlichen Bestimmungen zur Errichtung und Nutzung von Infrastrukturen für den alpenquerenden und inneralpinen Güterverkehr zu, insbesondere der Alpenkonvention - einem völkerrechtlichen Abkommen zum Schutz und Erhalt der Alpen - und ihrem Verkehrsprotokoll, deren Vertrags- bzw. Unterzeichnerparteien die Europäische Union sowie die acht Alpenstaaten sind. Die Alpenkonvention und das Verkehrsprotokoll werden in dem Werk erstmals umfassend dargestellt und analysiert. Schließlich zeigt die Untersuchung, welche rechtlichen Wirkungen das Verkehrsprotokoll, das die Europäische Union bisher lediglich unterzeichnet hat, im Falle seiner Ratifikation für die Europäische Union entfalten würde.
Das steigende Güterverkehrsaufkommen in der Europäischen Union führt zu Umweltbeeinträchtigungen, von denen der Alpenraum in besonderem Maße betroffen ist. Das vorliegende Werk geht der Frage nach, wie dem unter Berücksichtigung der Grundfreiheiten der Europäischen Union – insbesondere des freien Warenverkehrs – durch gezielte rechtliche Maßnahmen begegnet werden kann. Zentrale Bedeutung kommt dabei den rechtlichen Bestimmungen zur Errichtung und Nutzung von Infrastrukturen für den alpenquerenden und inneralpinen Güterverkehr zu, insbesondere der Alpenkonvention - einem völkerrechtlichen Abkommen zum Schutz und Erhalt der Alpen - und ihrem Verkehrsprotokoll, deren Vertrags- bzw. Unterzeichnerparteien die Europäische Union sowie die acht Alpenstaaten sind. Die Alpenkonvention und das Verkehrsprotokoll werden in dem Werk erstmals umfassend dargestellt und analysiert. Schließlich zeigt die Untersuchung, welche rechtlichen Wirkungen das Verkehrsprotokoll, das die Europäische Union bisher lediglich unterzeichnet hat, im Falle seiner Ratifikation für die Europäische Union entfalten würde.
Das steigende Güterverkehrsaufkommen in der Europäischen Union führt zu Umweltbeeinträchtigungen, von denen der Alpenraum in besonderem Maße betroffen ist. Das vorliegende Werk geht der Frage nach, wie dem unter Berücksichtigung der Grundfreiheiten der Europäischen Union – insbesondere des freien Warenverkehrs – durch gezielte rechtliche Maßnahmen begegnet werden kann. Zentrale Bedeutung kommt dabei den rechtlichen Bestimmungen zur Errichtung und Nutzung von Infrastrukturen für den alpenquerenden und inneralpinen Güterverkehr zu, insbesondere der Alpenkonvention - einem völkerrechtlichen Abkommen zum Schutz und Erhalt der Alpen - und ihrem Verkehrsprotokoll, deren Vertrags- bzw. Unterzeichnerparteien die Europäische Union sowie die acht Alpenstaaten sind. Die Alpenkonvention und das Verkehrsprotokoll werden in dem Werk erstmals umfassend dargestellt und analysiert. Schließlich zeigt die Untersuchung, welche rechtlichen Wirkungen das Verkehrsprotokoll, das die Europäische Union bisher lediglich unterzeichnet hat, im Falle seiner Ratifikation für die Europäische Union entfalten würde.
Content:
Front Matter....Pages I-XXX
Front Matter....Pages 1-1
A. Ausgangslage....Pages 3-6
B. Gegenstand und Aufbau der Untersuchung....Pages 7-13
Front Matter....Pages 15-15
A. Die Alpenkonvention – Allgemeine Darstellung....Pages 17-50
B. Entstehungsgeschichte und Stand des Verkehrsprotokolls....Pages 51-70
Front Matter....Pages 71-72
A. Zur Abgrenzung der Außenkompetenz der Europäischen Union und der Mitgliedstaaten....Pages 73-85
B. Zur Rechtswirkung der Alpenkonvention und ihrer Protokolle als Gemischte Abkommen....Pages 87-132
Front Matter....Pages 133-133
A. Zur Auslegung völkerrechtlicher Verträge....Pages 135-137
B. Struktur des Verkehrsprotokolls....Pages 139-144
C. Die Ziele und Grundverpflichtungen des Verkehrsprotokolls....Pages 145-151
D. Spezifische Vorschriften zu den Infrastrukturmaßnahmen für den alpenquerenden und inneralpinen Gütertransport....Pages 153-208
E. Zusammenfassung....Pages 209-211
Front Matter....Pages 213-214
A. Kompetenzgrundlagen für verkehrspolitische Umweltmaßnahmen....Pages 215-224
B. Inhaltliche Vorgaben für eine „Verkehrsumweltpolitik“....Pages 225-272
C. Zum Handlungsspielraum der Mitgliedstaaten....Pages 273-307
D. Zusammenfassung....Pages 309-311
Front Matter....Pages 313-314
A. Direkte Verhaltenssteuerung....Pages 315-450
B. Indirekte Verhaltenssteuerung....Pages 451-508
Front Matter....Pages 509-510
A. Struktur des Landverkehrsabkommens....Pages 511-512
B. Koordinierte Verkehrspolitik....Pages 513-529
C. Zusammenfassung....Pages 531-532
Front Matter....Pages 533-533
A. Zusammenfassende Schlussbemerkung....Pages 535-539
B. Ausblick....Pages 541-542
Back Matter....Pages 543-562