Ebook: Das internationale Benchmarkingverfahren und seine Bedeutung für den gewerblichen Rechtsschutz: Indikatoren und Benchmarks zur Überwachung des Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte sowie ihre exemplarische Darstellung f

Der UN-Sozialpakt schützt grundlegende Rechte wie das Recht auf Nahrung, Gesundheit oder Bildung. Da Staaten nur über begrenzte wirtschaftliche Kapazitäten verfügen, müssen sie die Rechte allerdings nur nach Maßgabe ihrer Ressourcen verwirklichen. Die UNO überwacht, ob der jeweilige Staat die Rechte ausreichend umsetzt. Sie steht vor dem Problem, mit welchen Methoden sie analysieren soll, ob ein Staat seine Mittel optimal einsetzt. Diese Frage zu beantworten ist Gegenstand der vorliegenden Untersuchung. Das Lösungsmodell wird an einem aktuellen Beispiel getestet: den grenzübergreifenden Menschenrechtspflichten im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. Der Autor stellt dar, wie sich mit der gefundenen Methode Menschenrechte und Patentrecht harmonisieren lassen.

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Der UN-Sozialpakt sch?tzt grundlegende Rechte wie das Recht auf Nahrung, Gesundheit oder Bildung. Die Vereinten Nationen ?berwachen, ob der jeweilige Staat die Rechte ausreichend umsetzt. Welche Methoden eingesetzt werden k?nnen, um zu beurteilen, ob ein Staat seine Mittel optimal einsetzt, dieser Frage geht der Autor nach. Er testet sein Modell am Beispiel der grenz?bergreifenden Menschenrechtspflichten im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und legt dar, wie sich mit dieser Methode Menschenrechte und Patentrecht harmonisieren lassen.