Ebook: Inhalts- und Schrankenbestimmungen des Grundeigentums zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen: Das Verhältnis von Art. 14 Abs. 1 und 2 GG zu Art. 20a GG

Grundeigentum und Umweltschutz stehen sich bisweilen konfliktreich gegenüber. In Anbetracht unzähliger Inhalts- und Schrankenbestimmungen des Grundeigentums zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen ist fraglich, ob der verfassungsrechtliche Eigentumsschutz leer läuft, weil aus Gründen des Umweltschutzes nahezu jede Eigentumsbeeinträchtigung gerechtfertigt werden kann. Die Untersuchung des Verhältnisses zwischen Art. 14 Abs. 1 und 2 GG und Art. 20a GG und die Betrachtung des Zusammenwirkens von Grundrechten und Staatszielbestimmungen im Grundgesetz ergeben jedoch einen klaren Befund: Der gesetzgeberischen Gestaltungsfreiheit, die die Staatszielbestimmung gewährt, werden durch das Eigentumsgrundrecht eindeutige Grenzen gezogen.

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Grundeigentum und Umweltschutz stehen sich bisweilen konfliktreich gegen?ber. Nahezu jede Eigentumsbeeintr?chtigung kann mit Verweis auf den Schutz der nat?rlichen Lebensgrundlagen als Staatsziel gerechtfertigt werden. Dadurch droht der verfassungsrechtliche Eigentumsschutz leer zu laufen. Die Untersuchung des Verh?ltnisses zwischen Art. 14 Abs. 1 und 2 GG und Art. 20a GG ergibt jedoch einen klaren Befund: Der gesetzgeberischen Gestaltungsfreiheit, die die Staatszielbestimmung gew?hrt, werden durch das Eigentumsgrundrecht eindeutige Grenzen gezogen.