Ebook: Landesstiftungsrecht

Nach der Modernisierung des BGB-Stiftungsrechts im Jahr 2002 haben alle Bundesländer ihre Landesstiftungsgesetze grundlegend überarbeiten und an die neuen bundesrechtlichen Vorgaben anpassen müssen.

Mit dem neuen Stiftungsgesetz von Sachsen-Anhalt ist dieser Reformprozess 2011 abgeschlossen worden. Das vorliegende Werk bietet erstmals eine länderübergreifende Darstellung und Erläuterung des neuen Landesstiftungsrechts nach thematischen Gesichtspunkten.

Behandelt werden:

• Entwicklung des Stiftungsrechts im Bund und in den Ländern
• Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen und Rolle des Stifterwillens
• Kollisionsrechtliche Fragen
• Anerkennungsverfahren
• Stiftungsverzeichnisse und Vertretungsbescheinigungen
• Stiftungsverwaltung, Vermögensverwaltung und Vermögensanlage
• Rechtsstellung der Organe
• Rechnungslegung
• Satzungs- und Strukturänderungen
• Aufgaben und Befugnisse der Stiftungsaufsicht
• Besondere Stiftungsformen (Familienstiftungen, kommunale Stiftungen, kirchliche Stiftungen und Stiftungen des öffentlichen Rechts)

Die vergleichende Untersuchung zeigt, wie weitgehend die Landesstiftungsgesetze im Zuge der Stiftungsrechtsmodernisierung einander angenähert worden sind. Verbleibende landesrechtliche Besonderheiten werden herausgearbeitet und kommentiert. Zur Erleichterung der praktischen Arbeit sind im Anhang die §§ 80 – 88 BGB sowie sämtliche Stiftungsgesetze der Länder abgedruckt.

Die Herausgeber und Autoren sind anerkannte Experten des Stiftungsrechts aus Wissenschaft, Verwaltung und Beratung.

Aus dem Inhalt

Entwicklung des Stiftungsrechts im Bund und in den Ländern

• Gesetz zur Modernisierung des Stiftungsrechts
• Reform der Landesstiftungsrechte

Regelungsgegenstand und allgemeine Bestimmungen

• Anwendungsbereich des Landesstiftungsrechts
• Begriffsbestimmungen und Statusklärung
• Bedeutung des Stifterwillens
• Kollisionsrecht
• Intertemporales Recht und Altstiftungen
• Verweisungen auf das Bundesrecht

Anerkennungsverfahren

• Anerkennungsbehörden
• Anerkennungsverfahren

Siftungsverzeichnisse und Vertretungsbescheinigungen

• Stiftungsverzeichnisse
• Vertretungsbescheinigungen und Auskunftserteilung

Die Verwaltung der Stiftung

• Dauernde und nachhaltige Erfüllung des Stiftungszwecks
• Vermögensverwaltung, Vermögenserhaltung und Vermögensumschichtung
• Vermögensanlage
• Ertragsverwendung und Rücklagenbildung
• Rechtsstellung der Organe
• Verwaltungskosten und Vergütung

Rechnungslegung

• Buchführung und Haushaltsvoranschlag
• Jahresrechnung und Vermögensübersicht
• Verbale Berichterstattung, Tätigkeitsbericht
• Informationsrecht, Vorlage und Prüfung des Rechenschaftsberichts

Satzungs- und Strukturänderungen

• Zweckänderungen
• Sonstige Satzungsänderungen
• Auflösung der Stiftung
• Vermögensanfall
• Zusammenlegung, Zulegung, Umwandlungsmaßnahmen

Stiftungsaufsicht

• Funktion und Aufgabe der Stiftungsaufsicht
• Maßnahmen der Stiftungsaufsicht

Besondere Stiftungsformen

• Privatnützige Stiftungen
• Kommunale Stiftungen
• Kirchliche Stiftungen
• Stiftungen der öffentlichen Hand