Ebook: Ein Ende dem Einkommensteuerwirrwarr!?: Rechtsreform statt Stimmenfangpolitik

Lesen Sie dazu eine ausführliche Rezension im Handelsblatt vom 9.6.2006.

Der Verfasser, emeritierter Professor für Steuerrecht und korr. Mitglied der Nordrh.-westf. Akademie der Wissenschaften, hat sich seit Beginn seiner akademischen Laufbahn mit der Frage befasst, wie sich unsere Steuergesetze gerechter, einfacher und verständlicher gestalten lassen, vor allem die Einkommensteuer, von der die Mehrheit der Bürger direkt betroffen ist.
Alle Einkommensteuerreformen, die seit dem 2. Weltkrieg versucht worden sind, sind gescheitert. Statt dessen sind die Steuerbürger mit Gesetzesänderungen überflutet worden, hauptsächlich als Ergebnis von Stimmenfang- und Lobby-Steuerpolitik. Die Bemessungsgrundlage der Einkommensteuer befindet sich inzwischen in einem geradezu verluderten Zustand. Sie enthält Verstöße gegen den Gleichheitssatz und ist so kompliziert und schwer- oder unverständlich, dass sie von Fachleuten nicht mehr annähernd gleichmäßig angewendet werden kann. Etwa jeder zweite Steuerbescheid ist falsch. Die Steuerpolitik erwartet von den Bürgern Steuermoral, sorgt aber nicht für Besteuerungsmoral. Sie lässt es zu, dass an ungerechte Steuergesetze - wie kann es anders sein - ungerechte Steuerstrafen geknüpft werden.
Daher ist eine entrümpelnde Einkommensteuerreform dringend erforderlich. Sie muss sich an den tragenden Rechtsprinzipien dieser Steuer orientieren. Der Gesetzgeber kann sich zur Zeit aus dem Argumentationsarsenal von sechs privaten Einkommensteuergesetz- Entwürfen bedienen. Der Verfasser befasst sich mit ihnen, geht auch auf „Bierdeckel“-Merz und auf den Entwurf von Paul Kirchhof ein.