Ebook: Auslegung des verfassungsrechtlichen Verkehrsteuerbegriffs am Beispiel des Luftverkehrsteuergesetzes (LuftVStG)

Der Schwerpunkt der Dissertation liegt darin zu klären, was unter dem Begriff der Verkehrsteuer im Sinne des Art. 106 GG zu verstehen ist, und daran anschließend zu untersuchen, ob das Luftverkehrsteuergesetz als Verkehrsteuer im verfassungsrechtlichen Sinne ausgestaltet ist. Zunächst wird herausgearbeitet, dass die in Art. 106 GG genannten Steuerarten als historisch gewachsene Steuertypen zu qualifizieren sind. Dieser Erkenntnis ist immanent, dass sie sich nicht im Sinne einer subsumtionsfähigen Definition »definieren« sondern nur anhand ihrer historischen Steuervorbilder beschreiben lassen. Diese zentrale Erkenntnis zu Grunde legend, wird der verfassungsrechtliche Verkehrsteuerbegriff im Sinne des Art. 106 GG unter Berücksichtigung der steuerlichen Funktion der in Art. 106 GG genannten Steuerarten als historisch gewachsene Steuertypen im Einklang mit der Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes und der damit korrespondierenden Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ausgelegt – und ein eindeutiges Auslegungsergebnis gefunden. Daran anschließend wird die verfassungsrechtliche Verkehrsteuereigenschaft des Luftverkehrsteuergesetzes unter Zugrundelegung des gefundenen Auslegungsergebnisses des Verkehrsteuerbegriffs im Sinne des Art. 106 GG untersucht und gezeigt, dass das Luftverkehrsteuergesetz keine Verkehrsteuer im verfassungsrechtlichen Sinne des Art. 106 GG ist.