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Ebook: Der Zuständigkeitswechsel nach § 126 Abs. 2 Satz 1 Strafprozessordnung: Die prozessuale Überholung der Haftbeschwerde im Konflikt mit dem Beschleunigungsgrundsatz und dem Recht auf effektiven Rechtsschutz

Author: Trunk Alessa

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02.03.2024
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Das Werk behandelt ein wissenschaftlich weitestgehend unerforschtes Gebiet der StPO. Nach der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte führt § 126 Abs. 2 Satz 1 StPO dazu, dass ein Untersuchungshaftbefehl insbesondere nach der Anklageerhebung nicht mehr mit der (weiteren) Beschwerde angefochten werden kann, bis das Tatgericht eine eigene Haftentscheidung getroffen hat. Erst diese kann dann mit der Beschwerde angefochten werden. Daher ist die Beschwerde in einen Haftprüfungsantrag an das Tatgericht umzudeuten. Alessa Trunk befasst sich erstmals unter Berücksichtigung des Beschleunigungsgrundsatzes in Haftsachen und des Rechts auf effektiven Rechtsschutz wissenschaftlich umfassend mit dieser Praxis. Dabei ergeben sich erhebliche rechtliche Defizite in der oberlandesgerichtlichen Praxis. Alessa Trunk unterbreitet im Ergebnis einen Vorschlag für eine verfassungs- und konventionskonforme Praxis anhand der aktuellen Gesetzeslage sowie einen Vorschlag für eine umfassende Gesetzesänderung.»The Change of Jurisdiction According to § 126 Section 2 Sentence 1 Criminal Procedure Code«According to German case law, a pre-trial detention order after indictment cannot be challenged by appeal due to § 126 II 1 StPO. Alessa Trunk is the first to take an academic look at this practice, taking into account the principle of speeding up proceedings in detention cases and the right to effective legal protection. In this respect, considerable legal deficits are identified. Alessa Trunk develops a practice in conformity with the Constitution and the Convention and a legislative proposal.
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