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Ebook: Advokative Volkssouveränität: Carl Schmitts Konstruktion einer 'demokratischen' Diktaturtheorie im Kontext der Interpretation politischer Theorien der Aufklärung

Author: Thiele Ulrich

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02.03.2024
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Das Hauptinteresse der Untersuchung gilt der Frage nach dem Verhältnis zwischen Carl Schmitts Interpretation der politischen Philosophie der Aufklärung, den theoretischen Grundbegriffen seiner verfassungsrechtlichen Schriften und der auf dieser Basis ermittelten Grundstruktur moderner Verfassungen.Entscheidend ist nach Thiele, daß sich die von Schmitt behaupteten Inkonsistenzen des liberaldemokratischen Verfassungsrechts auf Begriffs- und Prinzipiendichotomien zurückführen lassen, die er dem Naturrecht des 18. Jahrhunderts unterstellt. Während er Kant als Vertreter eines vordemokratischen liberalen Rechtsstaates identifiziert, gilt ihm Rousseau als der Begründer einer totalitären Demokratietheorie, die von rechtsstaatlichen Prinzipien ganz absieht. Carl Schmitts Sieyes-Rezeption schließlich dient nicht nur dazu, die These eines dichotomen Verhältnisses zwischen typisch liberalen und typisch demokratischen Staatslehren weiter auszubauen, sondern sie hat vor allem die Funktion, im Rekurs auf das Prinzip des pouvoir constituant des Volkes eine eigene 'demokratische' Diktaturtheorie zu entwickeln, mit deren Hilfe der vermeintliche liberal-demokratische Dualismus des modernen Verfassungsrechts überwunden werden soll.
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