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Ebook: Die Durchsetzungsfähigkeit der Interessenverbände von Menschen mit Behinderung: Eine politische Prozessanalyse zum Bundesteilhabegesetz

Author: Schultz Laura

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02.03.2024
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Im Jahr 2013 wurde im Zuge der 18. Koalitionsvereinbarung die Schaffung eines neuen Gesetzes für Menschen mit Behinderungen beschlossen (Bundesteilhabegesetz). Mitte 2014 wurde eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, an der auch Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände mitwirkten. Im Dissertationsprojekt wurde davon ausgegangen, dass schwache Interessen Einfluss auf politische Entscheidungssituationen nehmen können. Unter diesen Umständen ließen sich kausale Mechanismen identifizieren, die den Einsatz und die Wirksamkeit von Machtressourcen schwacher Interessen betreffen.In der Arbeit wurde deutlich, dass die Voraussetzung für die Interessendurchsetzung geprägt war von der Ermächtigung der Entscheidungstragenden, Menschen mit Behinderungen in die Arbeitsgruppe einzubinden, und dem daraus resultierenden Partizipationsselbstverständnis der Interessenverbände. Die Bandbreite der Unterstützung durch Bündnisse, das gemeinsame Ziel der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und die Nutzung unterschiedlicher Machtressourcen führten zur Durchsetzung einiger ihrer Forderungen.»The Assertiveness of Interest Groups of People with Disabilities. Process Tracing of the ›Bundesteilhabegesetz‹«: As part of the coalition agreement in 2013, it was agreed to create a new law for people with disabilities, the so-called Federal Participation Act (Bundesteilhabegesetz). In the dissertation it was assumed, that weak interests could exert influence on political decision-making situations. Under these circumstances causal mechanisms could be identified particularly well, regarding the use of power resources of weak interests. A range of support of different actors, the common goal of implementing the UN-CRPD and the use of different power resources led to assert some of the weak interests' demands.
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