Ebook: Schätzungen im Rahmen der Schuldfeststellung am Beispiel der Rechtsprechung des BGH zu Vermögensdelikten und Serienstraftaten

Die zentrale Aufgabe des deutschen Strafprozesses besteht in der Ermittlung der materiellen Wahrheit. Gleichzeitig verlangt der Grundsatz der richterlichen Überzeugung für den Fall einer Verurteilung die (persönliche) Gewissheit des Richters in Bezug auf alle entscheidungserheblichen Tatsachen. Vor diesem Hintergrund muss die Tatsache, dass Schätzungen als Mittel der Wahrheitsfindung von der Rechtsprechung in bestimmten Konstellationen des Strafprozesses anerkannt werden, aufhorchen lassen, versteht man doch unter dem Begriff der Schätzung einen Versuch der Annäherung an die Wirklichkeit aufgrund von Wahrscheinlichkeitserwägungen. Dies erscheint auf den ersten Blick als unauflösbarer Widerspruch. Der Autor untersucht in seiner grundlegenden Arbeit die Vereinbarkeit dieser Praxis mit den Strukturprinzipien des Strafprozessrechtes. Anders als dies bisher in der Fachdebatte um die Schätzung im Strafprozess der Fall war, wird dabei nicht die Methode der Schätzung, sondern die Natur des zu schätzenden Faktors in den Vordergrund gerückt.»Estimations as Means for Determining Guilt on the Basis of the Jurisdiction of the German Federal Court of Justice (Bundesgerichtshof) Using the Example of Criminal Offences against Property and Serial Criminal Offences«The core task of the German criminal court proceedings is the pursuit of substantive truth. Bearing this in mind, it is noteworthy that under specific circumstances estimations can be used by German criminal courts as legitimate means for determining guilt. This seems to violate the legal principal of establishing precise and objective facts. The author analyses the compatibility of this practice with the structural principles of German criminal procedural law.