Ebook: Rechtsmissbrauch im Zivilprozess

Das Rechtsmissbrauchsverbot ist eine beliebte Argumentationsfigur. Wie aber ist es innerhalb unserer Rechtsordnung dogmatisch und methodisch zu verorten? Die vorliegende Untersuchung widmet sich dieser Frage auf dem Feld des Zivilprozessrechts. Ausgehend von der Diskussion in Rechtsprechung und Literatur werden historische und rechtsvergleichende Grundzüge des Missbrauchsverbots skizziert. Zunächst stehen die Dogmatik des Rechtsinstituts und die Rechtsfolgen eines Verstoßes dagegen im Fokus. Kern der Arbeit ist die Einbettung des Rechtsmissbrauchsverbots in die tradierte juristische Methodenlehre von Auslegung über gesetzesimmanente zu gesetzesübersteigender Rechtsfortbildung. Die gewonnenen Ergebnisse werden an Beispielen der zivilprozessualen Rechtsprechung veranschaulicht. Schließlich werden die Kritik an den Geltungsgrundlagen einer prozessualen Missbrauchsschranke sowie deren Auswirkungen im prozessualen wie außergerichtlichen Bereich reflektiert.»Abuse of Rights in Civil Proceedings«The prohibition of abuse of rights is a popular argumentation figure in substantive civil law as well as in civil procedural law. Within the framework of legal methodology, however, its location is often unclear and the courts prematurely use the argument of abuse of rights to justify a decision. The present study considers the prohibition of abuse of rights not only from a dogmatic perspective, but also from a methodological perspective and concretizes the argumentation procedure using civil procedural law as an example.