Ebook: Vagheit im Recht: Grenzfälle und fließende Übergänge im Horizont des Rechtsstaats

Daniel Gruschke bezieht zwei Diskussionen aufeinander, die zumeist getrennt geführt werden: die Debatte zu den unbestimmten Rechtsbegriffen in der Rechtswissenschaft, und die in der zeitgenössischen Sprachphilosophie zur semantischen Vagheit von Prädikaten. Sie greift dabei auf die Bestimmung unbestimmter Rechtsbegriffe durch W. Jellinek zurück: Unbestimmte Rechtsbegriffe lassen neben den Fällen, auf die sie zutreffen, und den Fällen, auf die sie nicht zutreffen, ein »Grenzgebiet« zu, in dem ihre Anwendbarkeit unklar ist. Die Grenzen zwischen der Grauzone und den beiden anderen Bereichen verlaufen dabei fließend. Beide Merkmale der unbestimmten Rechtsbegriffe gelten in der zeitgenössischen Philosophie als Kennzeichen vager Prädikate. Der Autor schlägt daher vor, unbestimmte Rechtsbegriffe als semantisch vage Prädikate zu begreifen und die Ergebnisse der Sprachphilosophie für ein genaueres Verständnis dieser Rechtsbegriffe fruchtbar zu machen. Dazu wird zunächst in die Theorie der semantischen Vagheit eingeführt und das Phänomen von anderen Arten sprachlicher Unbestimmtheit abgegrenzt. Die mit Vagheit im Recht verbundene Problematik wird schärfer herausgearbeitet und es wird argumentiert, dass Vagheit Kernforderungen der Rechtsstaatlichkeit berührt, was dem Phänomen seine Brisanz verleiht. Abschließend werden vier prominente Theorien semantischer Vagheit daraufhin untersucht, was sie zur Lösung oder Entschärfung der identifizierten Problematik beitragen können.