Ebook: Völkerrechtliche Argumentationslinien in der russischen Außen- und Sicherheitspolitik : Russland, der Westen und das »Nahe Ausland«

In der Auseinandersetzung zwischen Russland und dem Westen spielt völkerrechtliche
Rhetorik eine nicht zu unterschätzende Rolle, vor allem wenn
es um Fragen von Souveränität, Intervention und militärischer Gewaltanwendung
geht. Moskau wirft den USA und anderen westlichen Staaten seit
vielen Jahren vor, eine Politik der Einmischung zu betreiben und in eigennütziger,
missbräuchlicher Weise mit dem Völkerrecht umzugehen. Umgekehrt
sieht sich Moskau von westlicher Seite ebenfalls immer wieder mit
dem Vorwurf konfrontiert, das Völkerrecht zu brechen. Zuletzt geriet Russland
wegen der Annexion der Krim, der Beteiligung am Ukraine-Konflikt
und seiner Rolle in Syrien in die Kritik. Eine tragfähige Strategie für die Beziehungen
zu Russland setzt eine fundierte Kenntnis der völkerrechtlichen
Standpunkte und Argumentationslinien von Moskaus Außen- und Sicherheitspolitik
voraus.
In der vorliegenden Studie werden zum einen die Argumente analysiert,
mit denen Russland westliche Politik angreift. Zum anderen richtet sich der
Fokus auf die Art und Weise, wie das Land seine Interessen im postsowjetischen
Raum völkerrechtlich-argumentativ geltend macht. Im Vordergrund
steht die Frage, inwieweit sich in den Argumentationslinien Moskaus ein
konsistentes Völkerrechtsverständnis spiegelt und wo gegebenenfalls Widersprüche
auftreten. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass der russischen
Politik im postsowjetischen Raum eine Lesart völkerrechtlicher Normen und
Prinzipien zugrunde liegt, die zum Teil erheblich von jener abweicht, mit
der sich westliche Akteure regelmäßig konfrontiert sehen, wenn sie von
Russland kritisiert werden.