Ebook: Die Türkei in der Identitätsfalle. Zur Kompatibilität von Kopenhagener Kriterien und türkischem Konstitutionalismus

What was the impact of ten years of EU accession process on the freedom of expression's normative and empirical development in Turkey? Starting from this question and the theoretical framework of political constitutionalism this interdisciplinary study aimed to find an explanation for Turkey's slowly progressing attempt for accession. In the course of this investigation different causal links have been revealed, which go beyond bureaucratic boundaries: Turkey's identical foundation is at stake. The government's identity was imprinted by an ideology, which was attempting to repress the inheritance of the multiethnic and multireligious predecessor nation, namely the Osmanian Empire. This leads to ethnical and religious conflicts, which were encountered by limitations of fundamental rights. In conjunction with the Copenhagen criteria for membership, identity and legitimacy issues arise. Employing a political taboo on those topics leads to a slowly progressing accession process.

Welchen Einfluss hatten zehn Jahre EU-Beitrittsprozess auf die normative und empirische Entwicklung des Rechts auf Meinungsfreiheit in der Türkei? Anhand dieser Frage und dem theoretischen Gerüst des politischen Konstitutionalismus suchte diese interdisziplinäre Studie nach einer Erklärung für den schleppenden Beitrittsversuch der Türkei in die Europäische Union.

Es eröffneten sich dabei Kausalzusammenhänge, die weit über bürokratische Hürden hinausgehen: Für die Türkei geht es um die identitäre Grundlage des Staates. Letzterem wurde eine Identität aufoktroyiert, die das Erbe des multiethnischen und multireligiösen Vorgängerstaates, dem Osmanischen Reich, bewusst zu verdrängen versuchte. Den so schwelenden ethnisch/religiösen Konflikten wurde mit Einschränkungen der Grundrechte begegnet. Die Kopenhagener Beitrittskriterien werfen im Falle der Türkei letztlich Identitäts- und Legitimitätsfragen auf, deren Tabuisierung für den halbherzigen Beitrittsprozess verantwortlich ist.